Im Brennpunkt: Elternunterhalt
Wann müssen Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen?
Rechtsanwältin Dorothée Linden ist bekannt aus Funk und Fernsehen als Expertin für Elternunterhalt.
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Neue Düsseldorfer Tabelle ab 1. Januar 2018
Ab dem 1. Januar 2018 gibt es eine neue Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt. Die Tabelle finden Sie hier.
Der Mindestkindesunterhalt ist angehoben worden, gleichzeitig sind aber auch die Einkommensgruppen angehoben worden. Die Tabelle beginnt ab Januar mit einem Einkommen bis EUR 1.900,– (statt wie bisher bis EUR 1.500,–) und endet in der 10. Einkommenstufe mit einem Einkommen bis EUR 5.500,– statt wie bisher mit EUR 5.100,–. Der ausbildungsbedingte Mehrbedarf steigt von EUR 90,– auf EUR 100,–. Gestiegen ist auch der sogenannte Bedarfskontrollbetrag, der eine ausgewogene Verteilung zwischen dem Unterhaltsverpflichteten und dem Unterhaltsberechtigten gewährleisten soll.
19. Dezember 2017 Allgemein, Familienrecht, Unterhalt Mehr Lesen >
Wer darf bei Trennung in der Ehewohnung bleiben?
Eine der Fragen, die häufig bei Trennung von Ehepartnern gestellt wird, ist die, wer nach einer Trennung zukünftig in der Wohnung oder in einem Haus wohnen bleiben darf.
Als Ehewohnung bezeichnet man die Räumlichkeiten, die während der Ehe von beiden Eheleuten gemeinsam als Unterkunft bewohnt wurden. Es kommt nicht darauf an, wem die Immobilie gehört oder wer Mieter der Wohnung ist. Grundsätzlich ist es so, dass keiner der Eheleute verlangen kann, dass der andere bei Trennung auszieht. Es kommt ab und zu vor, dass ein Ehepartner vorübergehend die eheliche Wohnung verlässt, z. B. aufgrund von Streit oder, weil jemand eine kurze Auszeit braucht. Das heißt nicht, dass er damit automatisch das Recht auf Benutzung der Ehewohnung aufgegeben hat. Das Nutzungsrecht erlischt erst, wenn ein Ehepartner endgültig erklärt hat, dass er die Wohnung dauerhaft verlässt, den Besitz also endgültig aufgibt.
Wer behält den Hund bei Trennung?
Wenn Eheleute sich trennen besteht manchmal Streit darüber, wer den Hund (die Katze oder ein anderes Haustier) behalten darf.
Die Rechtsprechung löst diese Fälle, in dem die Vorschrift der Verteilung von Haushaltsgegenständen (§ 1361 a BGB) entweder direkt oder zumindest sinngemäß angewendet wird. Als allererstes muss danach geklärt werden, welcher Ehepartner Eigentümer des Haustieres ist, da der Eigentümer das Haustier behalten darf. Wenn das nicht geklärt werden kann, weil zum Beispiel beide aufgrund eines gemeinsamen Entschlusses das Tier zusammen angeschafft haben, geht man meistens von Miteigentum der Eheleute aus. Nur am Rande: Die Frage, wer die Hundesteuer zahlt, spielt keine Rolle dafür, ob ein Hund im Alleineigentum eines Ehepartners steht oder nicht.
Scheidungskosten sind nicht mehr als außergewöhnliche Belastung abziehbar
Es gibt ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofes, der ein Urteil des Finanzgerichts Köln aufgehoben hat. Der Bundesfinanzhof hat jetzt entschieden, dass die Kosten eines Scheidungsverfahrens nicht mehr als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig sind und unter das im Jahr 2013 neu eingeführte Abzugsverbot für Prozesskosten fallen.
Facebook & Co. – Wer kümmert sich um mein digitales Erbe?
Viele Menschen sind heutzutage digital unterwegs: Sie nutzen die sozialen Netzwerke, betreiben eine eigene Webseite, korrespondieren per E-Mail, haben Fotos auf ihrem Computer oder in der Cloud liegen. Verträge werden online abgeschlossen und über PayPal gezahlt.
Streit über die Notwendigkeit von Schutzimpfungen für Kinder?
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, welcher Elternteil über die Notwendigkeit von Schutzimpfungen entscheidet, wenn sich die Eltern darüber nicht einigen können. Die Pressemitteilung des BGH finden Sie hier.
Was passiert eigentlich mit der Lebensversicherung im Erbfall?
Häufig stellt sich nach einem Todesfall die Frage, wer eigentlich die Lebensversicherung erhält. Wir haben darüber ein Video gedreht. Das Video finden Sie hier:
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zum Wechselmodell verkündet
In einer aktuellen Entscheidung vom 1. Februar 2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden, unter welchen Voraussetzungen gegen den Willen des anderen Elternteils ein sogenanntes paritätisches Wechselmodell (d.h. die hälftige Betreuung des Kindes durch beide Elternteile) angeordnet werden darf. Die Pressemitteilung des BGH mit einer Verlinkung zum Beschluss finden Sie hier
Schonvermögen von Rentnern im Elternunterhalt
Zu diesem Thema haben wir ein Video gedreht. Das Video finden Sie hier:
Schreiben und schreiben …
Zum Wochenende ein Beitrag über das Schreiben und das Buch „Paragrafen und Prosecco“, den man auf dem Blog von Steffi Krumbiegel lesen kann. Den Beitrag finden Sie hier. Ein schönes Wochenende wünschen wir!