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Die Gründe warum Paare heute heiraten sind so verschieden wie die Paare selbst. Im Vordergrund steht häufig der Wunsch, die Liebe für einander symbolisch bekräftigen zu wollen. Der Ehering macht die innere Verbundenheit und die gewollte Verbindlichkeit nach außen sichtbar und soll vor allem die Dauerhaftigkeit der Verbindung symbolisieren.
Eltern, die über nur geringe Einkünfte verfügen, können einen Unterhaltsanspruch gegenüber ihren volljährigen Kindern haben. Bei der Frage, ob leistungsfähige Kinder ihren bedürftigen Eltern Unterhalt zahlen müssen, fällt die Entscheidung der Richter in der Regel zu Gunsten der bedürftigen Eltern aus. Bei der Frage des ob, gilt nämlich grundsätzlich das Prinzip der gegenseitigen Solidarität. Das […]
Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass volljährige Kinder auch dann für den Unterhalt ihrer bedürftigen Eltern aufkommen müssen, wenn diese bereits vor Jahrzehnten den Kontakt zu den Kindern abgebrochen haben. Nach dem Gesetz sind Kinder von ihrer Pflicht ihren bedürftigen Eltern Unterhalt zu zahlen dann befreit, wenn die Eltern sich einer „schweren Verfehlung“ schuldig gemacht […]
Wer während des Bezuges von ALG II-Bezügen erbt, muss dies der Sozialbehörde melden. Ansonsten riskiert er es, mit einem Bußgeld von bis zu EUR 5.000,– belastet zu werden. Die Sozialbehörde stuft die Erbschaft als „einmaliges Einkommen“ ein und rechnet sie als solches auf die ALG II-Bezüge für einen maximalen Zeitraum von 12 Monaten an.
Mit seiner Entscheidung vom 17.10.2013 rückt der Bundesfinanzhof (BFH) von seiner bisherigen Rechtsprechung zum Anspruch auf Kindergeld für verheiratete Kinder ab. Nach langjähriger Rechtsprechung des BFH erlosch der Kindergeldanspruch für ein volljähriges Kind grundsätzlich mit dessen Eheschließung. Grund dafür war die Annahme, dass der Unterhaltsanspruch innerhalb der Ehe das Kindergeld grundsätzlich ersetze. Danach bestand ein […]
Irrtum Nr. 1: Die Ehepartner haften gegenseitig für ihre Schulden Jeder Ehepartner haftet grundsätzlich für die von ihm eingegangenen Verbindlichkeiten alleine und kann den anderen nicht verpflichten.
Die Ehe bietet in vielerlei Hinsicht Geborgenheit und Sicherheit. Das führt entgegen einer weit verbreiteten Meinung aber nicht dazu, dass sich Ehegatten in sämtlichen Lebenssituationen gegenseitig rechtswirksam vertreten können. Das Gegenteil ist der Fall: Grundsätzlich gilt, dass Ehegatten nur berechtigt sind sog. „Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie“ mit Wirkung auch für den […]